Haftung von Verein und Vorstand

Haftung von Verein und Vorstand

Die Kanzlei Krüger hat bundesweit (in Berlin, Bonn, Hamburg, Stuttgart und Düsseldorf) im Jahre 2007 und 2008 den Vortrag im Rahmen das Seminars “Die Rolle des Vorstandes” halten” gehalten.

Folgende Felder wurden hier angesprochen:

  • Der Vorstand und die Gremien
  • Verantwortlichkeit der Gremienmitglieder
  • Interne Gestaltungsfindung – Möglichkeiten durch die Satzung
  • Vernetzung der Gremien
  • Der Vorstand und der Geschäftsführer
    • Geschäftsführervertrag
    • Weisungsbefugnis
    • Arbeitsrecht
  • Rechtliche Grundlagen der Vorstandshaftung – Steuerhaftung
  • Geschäftsfelder der Vorstandsarbeit
  • Risiken und Verantwortlichkeiten
  • Möglichkeiten der Haftungsreduzierung

Allein diese Gliederungspunkte wie extensiv die Haftung der Verantwortlichen – bis in das Privatvermögen – ausfallen kann.

In allen Phasen drohender Haftung

  • Prüfung durch das Finanzamt der Vereinsfinanzen
  • Anhörung vor Haftungsbescheid
  • Haftungsbescheid
  • Einspruch
  • Aussetzung der Vollziehung
  • Haftungsbescheid gegenüber den Mitgliedern des Vorstandes (private Haftung)

ist es unerlässlich sich kompetent vertreten zu lassen.

Die effektivste Maßnahme gegen mögliche Haftungsansprüche ist jedoch die Beratung zum richtigen Zeitpunkt – dieser ist im Idealfall der Zeitpunkt der Gründung des Vereins und spätestens der, der in der Planungsphase bestimmter besonderer Aktionen liegt.

Beispielhaft seien die “sensibelsten” Aktionsfelder aufgelistet:

  • Entnahmen des Vorstandes: Der Vorstand will eine Vergütung vom Verein beanspruchen
  • Konten außerhalb des Vereins, über die “zur Vereinfachung abgewickelt” wird
  • Der Verein erzielt Einnahmen aus Leistung und Gegenleistung stellt jedoch Steuerbestätigungen (Spendenbescheinigung) aus
    • Benefiz
    • Sponsoring
    • Verkauf merchandising
    • Überlassung von Rechten
    • Gegenleistung für Spenden
    • Spende für Leistung des Vereins (z.B. Vermittlung von Aufträgen)
    • Vergünstigungen für Spender
    • Sachspenden
  • Arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen den Geschäftsführer
  • Haftungsverteilung innerhalb des Vorstandes
  • Reduzierung der Haftung
Leeres Blatt hängend
Folgende rechtliche Bereiche und Fragestellungen sind tägliche Praxis der Kanzlei Arbeit:
  • Gründungssvorgang
    • Verfahren gegenüber Finanzamt und Vereinsgericht
  • Das Statut des Vereins / Verbandes
    • Satzungskonzeption
    • Satzungsrecht
    • Vorstand
    • Geschäftsführer
  • Verknüpfung der bestehenden Einheiten
  • Umwandlung von Vereinen und Verbänden nach dem Umwandlungsgesetz
  • Anstellungsverträge, Vergütung
  • Haftung der Verantwortlichen
  • Vertretungsmacht
  • Ausschlussverfahren – Sanktionsrecht
  • Haftung des Vereins – Haftungsbeschränkung
  • Förderverträge
  • Sponsorenverträge
  • Vereinsspezifisches Arbeitsrecht
  • Gremienrecht
    • Mitgliederversammlung
    • Vorstand
    • Geschäftsführer
    • weitere Organe
    • Stimmrechte
  • Satzungsänderung
  • Mitgliedschaft
  • Beitragsrecht
  • Spendenrecht
  • Kontakt – Intervention
    • Vereinsgericht
    • Finanzamt
    • Finanzgericht
    • Arbeitsgericht
    • Amts-, Landes- und Oberlandesgericht

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